|
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anbieter
1. Anwendungsbereich
Nachfolgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
für sämtliche Vereinbarungen im Verkehr mit Anbietern.
2. Umfang der Leistungen
yelline wird sich nach besten Kräften bemühen, die
Kundenwünsche an die in der entsprechenden Kategorie
registrierten Anbieter weiterzuleiten. Der Anbieter hat die
Möglichkeit, auf die bei ihm eingegangenen Kundenanfragen zu
anworten. yelline wird diese Anworten nach besten Kräften
dem Kunden auf den von yelline betriebenen Webseiten zur
Verfügung stellen oder sie direkt an die E-Mail-Adresse des
Kunden weiterleiten.
3. Entgeltregelung
Sämtliche von yelline zur Verfügung gestellten
Leistungen kostenlos. yelline behält sich vor Preismodelle in der
Zukunft zu entwerfen und einzuführen. Jeder Anbieter wird
persönlich mittels E-Mail davon in Kenntnis gesetzt, welches
Entgelt er aufgrund welchen Preismodells zu zahlen hat. Widerspricht
der Anbieter nicht innerhalb von 30 Tagen ab dem Zeitpunkt an dem er
von der neuen Entgeltregelung in Kenntnis gesetzt wurde, so gilt das
Schweigen auf die Benachrichtigung als Einverständnis.
4. Verpflichtungen der Anbieter
Die Anbieter sind verpflichtet, bei der Anmeldung
wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Nur
geschäftsfähige Personen sind befugt sich zu
registrieren. Die Anbieter verpflichten sich, keine Waren oder
Dienstleistungen anzubieten oder zu bewerben oder in sonstiger Weise in
ihrer Antwort darzustellen, deren Vertrieb gegen gesetzliche
Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt.
Insbesondere ist das Anbieten von Schusswaffen und anderen Waffen,
deren Angebot oder Verkauf verboten ist oder nur gegen gesetzlich
vorgeschriebenen Nachweis erfolgen darf, untersagt. Ebenso wie Angebote
von Produkten oder Dienstleistungen, die durch die
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende
Schriften indiziert sind oder die gegen die §§ 86,
86a, 130 Strafgesetzbuch (Verbreiten von Propagandamitteln
verfassungswidriger Organisationen; Verwenden von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen; Volksverhetzung)
verstoßen. Die Anbieter sind weiterhin verpflichtet, in ihren
Antworten auf Kundenanfragen immaterielle Rechter Dritter (Patente,
Urheberrechte, Namensrechte, Marken, Copyright-Rechte etc.) zu
beachten, sowie ihre E-Mails frei von Viren, Trojanern, rassistischer
Propaganda, Pornografie oder Nachrichten beleidigenden,
diskriminierenden oder sonstigen gesetzeswidrigen Inhalts Inhalts zu
halten.
5. Recht zur Überwachung
yelline behält sich vor, Anbieterantworten auf ihren Inhalt zu
überprüfen und bei Verstößen der
oben genannten Art nicht an Kunden weiterzuleiten.
6. Haftungsausschluss
yelline übernimmt keine Haftung für Schäden,
die durch technisch bedingte Störungen,
Betriebsunterbrechungen oder Betriebseinschränkungen
hervorgerufen werden. Eine bezifferbare Quote von Anfragen, die pro
Zeiteinheit bei den Anbietern eingehen, kann von yelline nicht
garantiert werden. Ebenso kann nicht garantiert werden, dass
sämtliche Anfragen der Kunden an die in der entsprechenden
Kategorie registrierten Anbieter weitergeleitet werden. Eine
Verpflichtung zur Weiterleitung der Anfragen besteht für
yelline nicht. Die Abwicklung des auf Kundenanfrage und Anbieterantwort
folgenden Geschäfts fällt ausschließlich in
den Verantwortungsbereich der Anbieter. Ebenso wie die Ausgestaltung
der Antworten, die über yelline dem Kunden zugänglich
gemacht werden. Es liegt an den Anbietern, wie sie ihre Antworten
rechtlich ausgestalten, ob als bloße Information,
freibleibendes oder verbindliches Angebot. yelline übernimmt
keine Gewähr, Garantie oder Haftung für die Inhalte
der Anbieterantworten oder für Angebote der Anbieter. yelline
wird sich bemühen, sämtliche Anfragen frei von Viren,
Trojanern oder Propaganda zu halten, eine Gewähr kann jedoch
nicht gegeben werden.
7. Haftungsausschluss für Inhalte von Bannern und Links
yelline haftet nicht für den Inhalt von Werbebannern und
anderen externen nicht von yelline stammenden Inhalten auf den
Webseiten von yelline. Ebenso ist yelline nicht verantwortlich zu
machen für die Inhalte von Webseiten, auf die bei yelline und
von yelline verwiesen wird. Diese sogenannten Hyperlinks sind
Fremdangebote und sind lediglich als ein Verzeichnis anderer Webseiten
gedacht. Es handelt sich daher nicht um ein Angebot von yelline. Die
Haftung ist gemäß § 5 (2) Teledienstgesetz
ausgeschlossen.
8. Keine Gewähr für die Seriosität von
Kundenanfragen
Da yelline lediglich die E-Mail-Adresse der Kunden bekannt ist, kann
yelline nicht für die Ernsthaftigkeit einer Kundenanfrage einstehen.
9. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag tritt zum Zeitpunkt des Absendens der Anmeldung durch
den Anbieter in Kraft. Jede Partei hat das Recht den Vertrag mit einer
Kündigungsfrist von 30 Tagen zu kündigen. Im Falle
einer Gebührenerhebung hat der Anbieter in den ersten
30 Tagen nach Bekanntgabe des neuen Preissystems ein sofortiges
außerordentliches Kündigungsrecht. Wird dieses nicht
innerhalb von 30 Tagen ab Bekanntgabe des neuen Preissystems
ausgeübt, so erlischt das außerordentliche
Kündigungsrecht und die Änderungen der
Vertragsbedingungen gelten als stillschweigend akzeptiert. Bleibt der
Anbieter das vereinbarte Entgelt schuldig oder
verstößt der Anbieter gegen Gesetze, die guten
Sitten oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, oder
erhält yelline Beschwerden von Kunden über den
Anbieter, ist yelline zur fristlosen Kündigung berechtigt.
Gleiches gilt, sollte yelline zu der Überzeugung gelangen,
eine fristlose Kündigung des Vertragsverhältnisses
sei zum Vorteil der Kunden.
10. Recht zur Änderung der Webseiten und Werberecht
yelline hat das Recht, die Webseiten der Gestalt und dem Inhalt nach zu
verändern. Das beinhaltet auch eine Veränderung der
Kategorien. Sollte es dabei zu derartigen Veränderungen
kommen, dass Anbieter aufgrund der ursprünglichen
Registrierung nicht mehr vollständig repräsentiert
sind, behält sich yelline das Recht vor, den Anbieter
selbständig für neue oder veränderte
Kategorien zu registrieren. Der Anbieter wird davon mittels E-Mail in
Kenntnis gesetzt. yelline behält sich vor die von den
Anbietern eingesandten E-Mails mit Werbung zu versehen bevor sie dem
Kunden zugänglich gemacht werden.
11. Schlussbestimmungen
Zahlungs- und Erfüllungsort sowie Gerichtsstand im Falle von
Streitigkeiten ist München. Es findet ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sollte eine Bestimmung dieses
Vertrages unwirksam oder unvollständig sein, bleiben die
übrigen Bestimmungen davon unberührt. An Stelle der
unwirksamen oder unvollständigen Bestimmungen gelten dem Zweck
des Vertrages entsprechende Ersatzbestimmungen, die beide Seiten in
Kenntnis der Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit der
Bestimmungen vereinbart hätten.
Hinweis:
|